Thailand: Geschichte, Politik und Gesellschaft. Die Hintergründe des aktuellen Konflikts

Die historisch-gesellschaftlichen Ursachen des aktuellen Konflikts^

Teilweise gewalttätige Auseinandersetzungen politischer Gruppierungen, die sich nach nur wenigen Monaten latentem Frieden wiederholen, sind in den vergangenen zwei Jahren für die Bewohner Bangkoks fast schon zur Gewohnheit geworden: Der Militärputsch 2006, die Flughafenbesetzung durch monarchietreue „Gelbhemden“ 2008 und der Abbruch des ASEAN-Gipfel 2009. Nach der nicht mehr abreisend wollenden Serie von politischen Krisen sucht kein Politikwissenschaftler nur noch in der Tagespolitik nach Gründen für den Konflikt. Die wahren Gründe liegen tiefer und sind gesellschaftlicher, sozialpolitischer und historischer Natur.

Die konfliktträchtige Geschichte des modernen thailändischen Staats^

Thailands moderner Staat hat seinen Ursprung in den Reformen von König Chulalongkorn in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Auf Druck einflussreicher Kolonialmächte in Südostasien löste um 1868 eine zentralisierte Monarchie den alten Landadel als politisch dominierende Klasse ab. Als effektives Machtinstrument schuf diese Monarchie eine umfangreiche, zentralisierte Militärbürokratie. Doch die Revolution fraß bald ihre eigenen Kinder, als die Militärbürokratie sich bald schon ihren eigenen Platz im Machtgefüge des Staats sicherte, die eigentlich als Macht-Instrument der Monarchie geschaffen worden war.. Es entstand eine mächtige Gegenelite zur Monarchie und den Militärbürokraten gelang es 1932 sogar die absolute Monarchie zu stürzen. So beherrschte Thailand nun ein diktatorisches Bündnis loyaler Staatsbeamter mit führenden Militärs bis zum 2. Weltkrieg.

Parallel zur Ausbreitung der Kommunistischen Idee in der Welt manifestierten sich nach dem 2. Weltkrieg sozialistische Ideen auch in einer Reihe Südost-Asiatischer Staaten; Vietnam gilt dabei als das prominenteste Beispiel. Im Rahmen der Bemühungen, den Kommunismus in der Region einzudämmen, erhielten Thailands Diktatoren in den 1960er Jahren umfangreiche Militär- und Finanzhilfen von den USA. Diese halfen das ehemals rückständige, feudalistisch-organisierte Wirtschaftssystem Thailands in eine moderne kapitalistische Wirtschaftsordnung zu überführen. Die Wirtschaftshilfe ermöglichte Thailand den Übergang von einem agrarisch geprägten Entwicklungsland zu einem für Südostasien typischen Schwellenland (nach Definition westlicher Wirtschaftswissenschaftler). Gleichzeitig erfuhr das Bildungssystem des Landes effektive Verbesserungen.

Die Entstehung neuer Sozialschichten: Industrielle, Arbeiterklasse, Neue Mittelschicht und Agrar-Lohnarbeiter^

Der wirtschaftliche Aufstieg Thailands brachte auch ein gesellschaftlichen Transformationsprozess in Gang. Es entstand eine Reihe neuer sozialer Schichten in Thailand: Hohe Wachstumsraten im industriellen Sektor bildeten dabei die Grundlage für die Entstehung einer neuen Sozialschicht zumeist chinesisch-stämmiger Industrieller auf der einen Seite. Auf der anderen Seite entstand eine zahlenmäßig bedeutende Klasse von Industriearbeitern. Gleichzeitig wuchs aber auch eine neue Mittelschicht von Klein-Unternehmern, Intellektuellen und Künstlern heran. Den Mittelpunkt der Mittelschicht bildete das industrielle und kulturelle Zentrum des Landes Bangkok. Diese neuen Sozialschichten sollten schon bald eine prominente Rolle in der politischen Geschichte Thailands spielen.

Auch der primäre Sektor, die Landwirtschaft, die Anfang der 1960 Jahre noch 80 % zum thailändischen Bruttosozialprodukt beitrug, befand sich nun einem umfassenden Veränderungsprozess unterworfen. Hatte Großgrundbesitz historisch gesehen keine Rolle in Thailand gespielt, brachten die ökonomischen Veränderungen ab den 1950er Jahre nun ein Konzentration innerhalb des Landwirtschaft mit sich. Immer größere Agrarbetriebe, mit einer immer höheren Anzahl an Angestelten entstanden. Viele frühere Kleinbauern wurden zu Agrar-Lohnarbeitern und Landlosigkeit zu einem nationalen Problem.

Bis 1970 hemmte das Fehlen effektiver Interessensvertretungen die Entfaltungsmöglichkeiten der neuen Schichten. Aber: Der wachsende politische Einfluss der neuen gesellschaftlichen Akteure konnte langfristig aber nicht ohne Folgen bleiben.

Die 1970er Jahre: Auf dem Weg zur Demokratie^

Anfang der 1960er Jahre konnten die im letzten Abschnit erläuterten Veränderungen von der alten Führung nicht länger ignoriert werden. Innerhalb des Militärs setzte sich schließlich die Überzeugung durch, dass eine aktivere Rolle des Königs bei der Legitimierung und Stabilisierung ihrer Herrschaft behilflich sein würde.

Der (Wieder-) Aufstieg der Monarchie^

Seit den späten 1960er Jahren gestattete man deswegen dem amtierenden König Bhumibol immer häufiger, sich in der Öffentlichkeit zu äußern. Der König nahm eine aktivere Rolle in der thailändischen Tagespolitik ein. Eng mit der Herrschaftskoalition aus Bürokraten und Militärs verbunden, stärkte die königliche Familie ihr Ansehen bei der Bevölkerung durch zahlreiche Hilfsprojekte, die im Namen der royalen Familie initiiert und durchgeführt wurden.

Durch ihr hohes Ansehen in der thailändischen Bevölkerung konnten die Kreise des Königshauses um Bhumibol Adulyadej aber bald schon politisch unabhängiger von der Militärbürokratie agieren. Gleichzeitig waren die Militärs stärker auf die Legitimierung durch das Königshaus angewiesen und gerieten zunehmend in Abhängigkeit.

: Der Niedergang der Militärbürokratie^

Zu Beginn der 1970er Jahre entlud sich die Wut vieler von Landlosigkeit und Armut betroffenen Bauern in immer massiveren Protesten. Unterstützt wurden sie durch Arbeiterstreiks, Intellektuellen- und Studentenprotesten gegen das undemokratische System in der Hauptstadt. Im Oktober 1973 eskalierte der Konflikt. Bei Straßenschlachten mit dem Militär wurde auf Demonstranten geschossen. Dies veranlasste König Bhumibol dazu, die königlichen Anlagen des Regierungsviertels für protestierende Studenten zu öffnen. Damit half er die Studenten dem brutalen Zugriff des Militärs zu entziehen. Im Streit zwischen Militärs, Bürokraten und dem Königshaus zerbrach die Koalition der Mächtigen, an der Frage, wie mit der Krise im Lande umzugehen sei.

Die bescheidenen Anfänge der Demokratie in Thailand^

Die nun folgende, relativ kurze Periode der Demokratie prägte vor allem politische Instabilität und labile Parteienkoalitionen. Erstmals konnten aber nun einflussreiche neue Kräfte ein politische Profil entwickeln. Einen besonders effektiven Schalthebel sicherten sich die Unternehmer durch Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Landbevölkerung (75 % der Wahlberechtigten). Die Meinungsführerschaft im öffentlichen Diskurs errang die städtische Mittelschicht durch ihre herausragende Stellung im Industrie- und Dienstleistungssektoren sowie im Bildungssystem. Ihr Anteil an der wahlberechtigten Bevölkerung stagniert aber bis heute bei nur 10 %.

Der Militärputsch 1976 und die Herrschaft der Militärjunta,^

Als Mitte der 1970er Jahre Studenten, Arbeiter- und Bauernverbände dem System wegen ausbleibender Reformen die Unterstützung entzogen, brach es nach nur 3 Jahren Demokratie zusammen. 1976 übernahm das Militär die Regierungsgewalt durch einen blutigen Militärputsch, gefolgt von einem Studentenmassaker in Bangkok und blutiger antikommunistischer Repression. Aber auch die folgenden, in schneller Abfolge wechselnden Militärregierungen brachten dem thailändischen Staat keine dauerhafte Stabilität.

Der Abschluss des blutigen Liberalisierungsprozess^

Der mehr als zwei Jahrzehnte dauernde – in blutigen Auseinandersetzungen geführte – Liberalisierungsprozess fand in der Verabschiedung einer neuen Verfassung im Jahre 1997 seinen vorübergehenden Abschluss. Die Verfassungsreform wird von vielen Experten als Meilenstein auf dem Weg zu einer liberal-demokratischen Staatsform in Thailands gesehen. Trotzdem führte die liberale Demokratie nach westlichem Vorbild geradewegs zu Thaksin und später zur „Union for Democracy against Dictatorship“.

Die 1990er Jahre: Demokratie á la Thailand^

Während Thailands langen Wegs zur Demokratie zahlten viele engagierte Studenten und Bürgerrechtler einen hohen Preis für ihr Engagement. Trotzdem begann der eingeschlagene Pfad 1991 schließlich Früchte zu tragen. Damals gelang es dem Militär nicht, eine 1988 demokratisch gewählte,  vom Vertrauen des Parlaments abhängige und unter Ausschluss hochrangiger Militärs gebildete Regierung zu stürzen. So hatten sich im Mai 1991 die Einheiten der Armee wieder in ihre Kasernen zurückziehen müssen. Zuvor hatte die erstarkten thailändischen Zivilgesellschaft einen groß angelegten Militärputsch am Sturz des gewählten Parlaments gehindert. Voraus gegangen waren blutige Straßenschlachten. Die „große Verfassungsreform“ 1997 brachte Thailand dann schließlich eine moderne, liberal-demokratische Staatsform.

Die Post-Reform Ära: Alte und neue Eliten innerhalb des demokratischen Systems^

Entgegen der Erwartungen vieler Experten führte aber auch die neue Verfassung nicht zu stabilen Regierungen. Dabei erkennt die Politikwissenschaft mittlerweile einen entscheidende Faktor, der eine Stabilisierung in Thailand verhinderte. So konnte auch die neue Verfassung nicht wesentlich zur Lösung der innerelitären Konflikte beitragen. Weiterhin kämpfen Bürokraten, Militärs, Unternehmern und die Bangkoker Mittelschicht um den entscheidenden Einfluss. Eine Demokratie (weitgehend) ohne echte Demokraten führte Deutschland nach der Weimarer Republik in die Katastrophe; Thailand führte sie zu Thaksin.

Die „Netzwerkmonarchie“: Das Königshaus, Bürokraten und Militärs^

Auch wenn nach dem Militärputsch von 1991 (zunächst) niemand offen und gewaltsam gegen das demokratische System vorging. Die Autorität der gewählten Repräsentanten Thailands über Bürokratie und Militär war weiterhin nur marginal. Die Verbindungen des Militärs mit dem königlichen Palast spielen hier eine nicht zu unterschätzende Rolle. Insbesondere in der Regierungszeit von General Prem Tinsulanonda (1980-1988) war ein enges Netzwerk zwischen Bürokraten, Militärs und dem Königshaus entstanden. Die Ernennung von Beamten und Offizieren und das Gewähren von Vergünstigungen spielte dabei die Hauptrolle. Die, von Fachleuten sogenannte „Netzwerkmonarchie“ vernetzt in Thailand Parteien, Medien und Wirtschaft. So bleiben die „alten“, Eliten in Verbindung mit dem Königspalast weiterhin einflussreich.

Unternehmer und die Spaltung in zwei verschiedene Lager^

Die Unternehmer, (bzw. das Großbürgertum) blieben durch ihre Patronats-Beziehungen zur thailändischen Landbevölkerung auch in Zeiten der Demokratie einflussreich. Allerdings hatten sich seit den 1980er Jahren die Unternehmerkreise Thailands in die Lager der „alten“ und „neuen“ Unternehmer gespalten. Die „Alten“ stammen meist aus der Provinz, hatten ihr Vermögen in den 1960er und 70er Jahren gemacht und sich in den 1980er Jahren schrittweise ihren Einfluss auf die Politik gesichert. Vor allem indem sie Bürokraten schritt für Schritt als Patrone der Landbevölkerung verdrängten. So dominierte das Lager der „alten“ Unternehmer in den 1990er Jahren die Parteipolitik. Die ökonomische Basis des „neuen“ Unternehmerlagers liegt in der exportorientierten Industrialisierung Thailands seit den 1980er Jahren und in der Liberalisierung der Wirtschaft in den 90er Jahren. Mit ihrem wirtschaftlichen Erstarken suchte diese Gruppe der „neuen“ Unternehmer nun ihrerseits nach ihren Einflussmöglichkeiten in der thailändischen Politik

Thaksin Shinawatra^

Der Archetyp des „neuen Unternehmers“, der das Streben nach Macht dieser Gruppe verkörpert, ist Thaksin Shinawatra. Der ehemalige Bangkoker Polizeileutnant, (was eigentlich schon alles über seine moralische Integrität aussagt, Anm. d. Verf.) häufte über sein Telekommunikations-Imperium ein äußerst großes Vermögen an. Thaksin führt seinen Kampf um Macht und Einfluss nun direkt über das liberal-demokratische System Thailands.

Die Lage 1998: Thaksin, Thai Rak Thai und der Militärputsch^

Der thailändische „enfant terrible“ der Neuzeit, Thaksin Shinawatra betrat 1998 in Gefolgschaft seiner Partei Thai Rak Thai die politische Bühne des Landes. Neben vielen anderen Akteuren hatte vor allem die Studentenbewegung bis 1997 durch einen langen und teilweise äußerst blutigen Kampf eine Verfassungsreform erstritten, die Thailand eine moderne demokratischen Staatsform gab (Bis dahin hatte es insgesamt 18 Verfassungsänderungen gegeben!). Die alten und neuen Eliten standen aber einer fortgesetzten, friedlichen Entwicklung aber weiter im Wege, einem wirklich demokratischen Politikstil weiterhin eher abgeneigt. Diese Eliten üben weiterhin viel formelle und informelle Macht aus, innerhalb wie außerhalb des demokratischen Systems. Dabei sicherten sie sich ihren Einfluss über verschiedene Wege: Die hohe Militärbürokratie über viele neuralgische Schnittstellen der Gesellschaft, gut vernetzt mit dem Königspalast; das alte Unternehmertum über ihre (brüchiger werdenden) Patronatsbeziehungen zur Landbevölkerung Thailands und weiterhin die Bangkoker Mittelschicht, vor allem über ihre Kontrolle der Medien und der damit verbundenen Macht, Meinungen zu konstruieren.

[important]„Netzwerkmonarchie“: Bürokraten, Militärs und Mitglieder des Königshauses sichern sich ihren Einfluss vor allem durch persönliche (Loyalitäts-)Beziehungen und Seilschaften die in Parteien, Medien und Wirtschaft reichen
„Die alten Unternehmer“: Großgrundbesitzer und Industrielle nehmen über ihre Patronatsbeziehungen zur Landbevölkerung Einfluss auf die Entwicklungen der thailändischen Gesellschaft.
Bangkoker Mittelschicht: Zahlenmäßig kleine, aber durch ihre (bisherige) Kontrolle verschiedener Medien einflussreiche Gruppierung was die Gestaltung der öffentlichen Meinung anbelangt.
Die neuen Unternehmer (v. a. Thaksin): Sichern sich ihren Einfluss über das demokratische System und nutzen dazu ihre riesigen Vermögen.

[/important]

Thaksin, die Unterschichten und die Parlamentswahlen 2001^

Bei den Parlamentswahlen 2001 gelang Thaksin mit seiner Partei „Thai Rak Thai“ erstmals ein Erdrutschsieg: Eine zwei Drittel Mehrheit im Parlament wurde nur knapp verfehlt. Für Thaksins Wahlerfolge werden vor allem zwei Faktoren verantwortlich gemacht.

Einerseits spielt sein riesiges Vermögen und die daraus resultierende Möglichkeit Stimmen und Meinungen zu kaufen eine Rolle. Da in Thailand generell (fast) alles käuflich ist, hat auch der Stimmenkauf bei Wahlen eine lange Tradition. Diese Stimmenkäufe und das „monetäre Abwerben“ vieler Klienten des alten Unternehmertums sind für Thaksins Erfolge mitverantwortlich, genauso wie seine moderne Art Wahlkampf zu betreiben. Allerdings liegen die Gründe für das gute Abschneiden Thaksins bei demokratischen Wahlen seit 2001 nicht nur in seinen finanziellen Möglichkeiten begründet, stimmen zu kaufen, so wie es ihm viele seiner Kritiker, auch im Westen, immer wieder vorwerfen. Zumal auch die anderen Parteien natürlich versuchen möglichst viele Stimmen einzukaufen.

Der Hauptgrund für Thaksins Erfolge liegt in seiner äußerst großen Beliebtheit bei der armen (nord-, nordöstlichen) Landbevölkerung Thailands und der städtischen Unterschichten in Bangkok, (welche sich vorwiegend aus der armen Landbevölkerung rekrutiert). Trotz der Tatsache, dass die unteren Schichten in Thailand die absolute Mehrheit der Bevölkerung darstellen, waren ihre Interessen politisch kaum repräsentiert – bis zu Thaksin. Thaksin verschaffte den Unterschichten – zusammen mit seiner Partei – erstmals ein politisches Sprachrohr. Einher ging dies mit polemisch-populistische Rhetorik gegen die zuvor herrschende Klassen. Außerdem – und hier liegt der entscheidende Punktd für Thaksins Popularität – konnte er durch eine effektive Sozialpolitik die wirtschaftliche Situation der Unterschichten erstmals substanziell verbessern. In die Amtsperioden Thaksins fallen die Einführung einer günstigen Krankenversicherung, Mikrokredite für Privatpersonen (die fleißig zum Kauf seiner Mobilfunktechnik genutzt wurden), die Einrichtung einer Volksbank und vieles mehr.

Die alten Eliten und ihr Gegenschlag: Der Militärputsch 2006^

Trotz seines vorgeblichen „Herzens für die Armen und Unterprivilegierten“, fällt es schwer, Thaksin als „echten Demokraten“ zu bezeichnen. Seit seinem erstmaligen Wahlsieg 2001 machte sich Thaksin daran, seine Macht zu institutionalisieren und zu festigen. Der thailändische Premier bediente sich dabei vielfältiger Methoden, die Experten als „delegative Syndrome“ innerhalb der Demokratie bezeichnen. Beispielsweise versucht Thaksin durch den Aufbau eines neuen – ihm wohlgesonnenen Medienimperiums die thailändische Gesellschaft regelrecht zu „thaksianisieren“. Sogar der (zumindest vordergründige) Allmachtsanspruch der Monarchie stand auf einmal zur Disposition. Sehr bald musste dieses Vorgehen auf massiven Widerstand stoßen. Nicht nur Bürokraten, Militärs, alte Unternehmer und die Bangkoker Mittelschicht sahen ihren Einfluss, ihr Vermögens und ihre Macht bedroht.

Ergebnis vielfältiger Entwicklungen war im September 2006 ein groß angelegter Militärputsch gegen die Regierung Thaksin, befürwortet von König Bhumibol und unterstützt durch die meisten Medien des Landes. Die Medien sorgten für eine Konstruktion des Putschs in der Öffentlichkeit, als ein „Akt der Demokratiewahrung“. Sein Charakter als ein militärisches Eingreifen in zivil-demokratische Entscheidungsprozesse wurde marginalisisert. Thaksin wurde zum Kriminellen (verurteilt) und des Landes verwiesen.

Geschichte wiederholt sich doch: Neuwahlen mit vorhersehbarem Ausgang^

Aufgrund seiner breiten Machtbasis in (den unteren Schichten) der thailändischen Gesellschaft blieb Thaksin auch aus seinem Exil – zunächst in London – politisch einflussreich. Die Putschisten hatten im Zuge des Militärputschs Neuwahlen versprochenen und so kam es, wie es kommen musste. Thailand erlebte 2007 ein sprichwörtliches Deja-Vue und die „People Power Party“, (Nachfolgepartei der inzwischen verbotenen Thai Rak Thai) erlebte einen umfassenden Wahlsieg: Samak Sundaravej wurde vom Parlament zum Premierminister gewählt. Es hatte sich bestätigt, dass Thaksins weiterhin über eine enorme Machtbasis in der Arbeiterschaft, der armen Landbevölkerung und den städtischen Unterschichten verfügte.

Herrschaft der People Power Party und die „Gelbhemden“^

So herrschte weiterhin eine Regierung über das Land, die wesentlich von Thaksin aus dem Exil beeinflusst wurde. Ein militärisches Vorgehen der Thaksin-Gegner schied zu diesem Zeitpunkt weitgehend aus, da ein weiterer Verlust an internationalem Renommee, die wirtschaftliche Interessen vieler Thaksin-Gegner gefährdet hätte. An dieser Stelle trat die Bangkoker Mitteleschicht, ihre Intellektuellen und Künstler auf den Plan, mit anderen mächtigen Gruppierungen in ihrer Abneigung gegen Thaksin vereint. Die königstreue „Volksallianz für Demokratie“ – aufgrund ihrer gelben Kleidung“Gelbhemden“ – genannt formierte sich und wurde vom Königshaus durch palastnahe Thaksin-Gegner unterstützt. Die Besetzung des internationalen Flughafens von Bangkok durch die so genannten „Gelbhemden“ im Jahr 2008 ist vielen westlichen Touristen gut in Erinnerung geblieben.

Die Verhärtung der Fronten bis 2010^

Die von Thaksin kontrollierte People Power Party wurde letztendlich nicht von den Gelbhemden aus dem Amt gedrängt sondern vom thailändischen Verfassungsgericht wegen angeblichem Wahlbetrug verboten. Samak Sundaravej wurde wegen einer (eigentlich lächerlichen) Nebentätigkeit in einer Fernsehkochsendung des Amtes enthoben.

Die Macht übernahm daraufhin die monarchie-treue, konservative „Demokratische Partei“ mit Abhisit Vejjajiva als Premierminister. Ganz nach dem Vorbild der „Gelbhemden“ formierten sich nun allerdings Thaksin treue Kräfte zur Bewegung der „Rothemden“. Wie zu erwarten, stammen die Anhänger dieser Gruppierung vor allem aus den ländlichen Gebieten Nord-(ost-)Thailands und rekrutieren sich außerdem aus Arbeitern und den städtischen Unterschichten. Nur der massive, teilweise mit brutaler Gewalt verbundene Einsatz des Militärs konnte bislang einen gewaltsamen Sturz der Demokratischen Partei verhindern.

„Thaksianisierung“ vs. „monarchische Machtdispersion“^

Die von amerikanischen und thailändischen Politikwissenschaftlern als „Thaksinisierung“ Thailands umschriebene Herrschaftsweise Thaksin Shinawatras stieß also wiederholt und in verschiedener Weise auf den Widerstand verschiedener, alt eingesessener gesellschaftlicher Kräfte in Thailand. In der Verdrängung einer auf die Monarchie zentrierten politischen Ordnung („monarchische Machtdispresion) durch eine auf den Regierungschef zugeschnittene „delegative Demokratie“ sahen diese „alten Eliten“ ihre über einen langen Zeitraum aufgebauten Machtansprüche massiv in Gefahr. In diesem Sinne ist die Konfrontation, zwischen Thaksin und den „alten Eliten“ Thailands, auch als ein Konflikt zwischen zwei aufgrund ihrer Funktionslogiken unversöhnlichen Ordnungsmodellen zu interpretieren. Dieser Umstand macht den momentanen Machtkampf in Thailand so konfliktträchtig. Die Konsequenzen des wohl bald bevorstehenden Tods König Bhumibol wagt niemand wirklich abzuschätzen. Sicher ist nur eins: Eine schnelle Lösung ist äußerst unwahrscheinlich.

Für die neuesten Entwicklungen, lesen Sie die Updates zur politischen Lage ab 2012: Die politische Situation in Thailand – Update 2012

Dieser Beitrag basiert auf dem Aufsatz von Professor Aurel Croissant, “Soziale Gruppen, politische Kräfte und die Demokratie. Eine strukturorientierte Analyse demokratischer Transformation in Thailand“. 2008 im Journal of Current Southeast Asian Affairs auf den Seiten 3-37 erschienen. Der Autor dieses Beitrags, Robin Brunold hat Geschichte und Politik an der LMU München studiert und 2013 einen Magisterabschluss erhalten.